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Im Kampf gegen Covid-19 : Neues Epidemiegesetz für NRW Amhaouach, Lamia 2020

Zusammenfassung der Redebeiträge in der Anhörung von Sachverständigen zum Bibliotheksstärkungsgesetz – 30. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien am 04.07.2019 in Landtag Nordrhein-Westfalen Ihrig, Hartmut 2019

Etwas besser ist noch nicht gut | die Freie Wohlfahrtspflege sieht erheblichen Verbesserungsbedarf am Entwurf des Kinderbildungsgesetzes und vermisst eine grundlegende Neuausrichtung Künstler, Martin 2019

KiBiz-Gesetzentwurf geht in die richtige Richtung | mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes wird die Auskömmlichkeit der Pauschalen hergestellt und eine Grundlage für weitere Verbesserungen geschaffen Menzel, Matthias 2019

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP | Gesetz zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag (Bibliotheksstärkungsgesetz) Löttgen, Bodo; Rasche, Christof 2019

Zusammenfassung der Redebeiträge der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zum „Bibliotheksstärkungsgesetz“ (Drucksache 17/5637) am 11.04.2019 im Landtag von Nordrhein-Westfalen auf Grundlage des Plenarprotokolls 17/56, TOP 3 Ihrig, Hartmut 2019

Die Vermögensbewertung nach dem Wirklichkeitsprinzip im Entwurf des 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes | eine Begriffsbestimmung Fritze, Christian 2019

Überlegungen zu einem Bibliotheksgesetz | auch wenn bisher nur wenige Bundesländer Regelungen für die Bibliotheken getroffen haben, gibt es eine lebhafte Diskussion über Ziele und Wege der Umsetzung - auch in Nordrhein-Westfalen Kaluza, Hildegard 2018

Neues Gemeindefinanzierungsgesetz belastet die strukturschwachen Städte - Land sollte nachbessern Holler, Benjamin 2018

Erstmals mehr als eine Option? | der mühselige Weg zu einem Bibliotheksgesetz für Nordrhein-Westfalen Pilzer, Harald 2018

Verfassungsändernde Gesetzgebung in Nordrhein-Westfalen Reutter, Werner 2018

Ein Bibliotheksgesetz für Nordrhein-Westfalen | bibliothekspolitischer Mythos, bibliothekspolitische Utopie oder realistische Perspektive? Pilzer, Harald 2017

Transparenz in der Lebensmittelüberwachung | das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz-KTG NRW (KTG) Schink, Alexander 2017

Erstmals mehr als eine Option? | der mühselige Weg zu einem Bibliotheksgesetz für Nordrhein-Westfalen Pilzer, Harald 2017

Sag' beim Abschied leise Servus! | NRW-Landtag verabschiedet wieder kein Bibliotheksgesetz Pilzer, Harald 2017

In der Diskussion: Das Bibliotheksgesetz für NRW | "Was erwarten Sie von einem modernen Bibliotheksgesetz für NRW?" lautete die Frage bei der Podiumsdiskussion im Rahmen der Mitgliederversammlung des vbnw, die von Wibke Ladwig, Social Web Rangerin aus Köln, moderiert wurde Ladwig, Wibke; Larisch, Susanne 2017

Das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz Nordrhein-Westfalen Becker, Florian; Sievers, Niklas 2016

Auf dem Weg zu einer Verwaltung "5.0." | das E-Governmentgesetz NRW als zentraler Bestandteil! Idecke-Lux, Sabrina 2016

E-Government-Gesetz in Nordrhein-Westfalen | Zielsetzungen und Auswirkungen auf die Kommunen Grömig, Erko 2016

Unternehmensstrafrecht aus gesellschaftsrechtlicher Sicht | eine Untersuchung am Beispiel des nordrhein-westfälischen Gesetzesentwurfs zur Einführung eines Verbandsstrafgesetzbuchs Evertz, Moritz 2016

"Wildnisentwicklung" in NRW | zur verfassungsrechtlichen Problematik von Wildnisentwicklungsgebieten nach § 40 Entwurf-LNatSchG Dietlein, Johannes 2016

Eine Beigeordnetenverfassung für die Kreise? | Anmerkungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kreise Oebbecke, Janbernd 2016

Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention zum Ersten allgemeinen Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen (Drucksache 16/9761) anlässlich der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen am 18. November 2015 Deutsches Institut für Menschenrechte. Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention 2015

In NRW Bürgerentscheide künftig ohne Zustimmungsquorum? Hofmann, Harald 2015

Notwendige Erhöhung der Transparenz in NRW-Kommunen | Vorschlag für ein Landes-Transparenzgesetz existiert bereits Löhr, Ulrike 2015

Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2014

Der Entwurf eines "Hochschulzukunftsgesetzes" Nordrhein-Westfalen: Ein Reformprojekt aus dem ministeriellen Elfenbeinturm Gärditz, Klaus Ferdinand 2014

Das Kulturfördergesetz NRW - ein Novum | Genese und Beratungsstand Bartella, Raimund 2014

Zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet : Stellungnahme für den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Entwurf eines Gesetzes zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet (Drucksache 16/4165) vom 10.02.2014 Siekmann, Helmut 2014

Auf dem Weg zu einem Kulturfördergesetz für Nordrhein-Westfalen | der Referentenentwurf vom 13. Mai 2014 ; eine kritische Analyse Pieplow, Birgit; Zahn, Robert von; Schwartmann, Rolf 2014

Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 Diemert, Dörte 2014

Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2013 Landkreistag Nordrhein-Westfalen 2013

Stellungnahme zum Entwurf einer Änderungsverordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz für das Schuljahr 2013/2014 Städtetag Nordrhein-Westfalen 2013

Zur Frage der Verfassungswidrigkeit und der Folgen eines Strafrechts für Unternehmen | Rechtsgutachten zum Gesetzesantrag des Landes Nordrhein-Westfalen Schünemann, Bernd 2013

"KiBiz startet neu durch" | wesentliche Inhalte des KiBiz-Änderungsgesetzes und ihre Bewertung Döcker-Stuckstätte, Christa; Thüner, Barbara 2013

Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 | Bewertungen des Städtetags Nordrhein-Westfalen Diemert, Dörte 2013

Die Finanzkraft der Gemeinden im kommunalen Finanzausgleich | Hebesatznivellierung und die verfassungsrechtlichen Grenzen der gesetzlichen Typisierung Droege, Michael 2013

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Stärkung einer demografiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherstellung der Qualität von Wohn- und Betreuungsleistungen für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW) Ranscht, Susanne 2013

Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen zum ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen 2013

Stellungnahme des Städtetages zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 Städtetag Nordrhein-Westfalen 2013

Wohnungsaufsichtsgesetz für NRW Kort-Weiher, Gesine 2013

Zum Entwurf des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes Schink, Alexander 2012

Gesetzentwurf lässt entscheidende Fragen offen | vom gemeinsamen Unterricht zur Inklusion? Schäfer, Dorothea 2012

Novelle des ÖPNV-Gesetzes verringert Investitionsvolumen Kiel, Thomas 2012

Schluss mit Mumpitz! | Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) NRW Freerksema, Lothar 2011

Klimaschutzziele in der Raumordnung | zugleich ein Beitrag zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen Klinger, Remo; Wegener, Henrike 2011

Kann der Entwurf für ein Bibliotheksgesetz Nordrhein-Westfalen im laufenden Gesetzgebungsverfahren um das Pflichtexemplarrecht ergänzt oder in ein Kulturbildungsgesetz umgestaltet werden? Steinhauer, Eric W. 2011

Klimaschutz durch Landesplanung | Anmerkungen zum Entwurf eines Klimaschutzgesetzes NRW Beckmann, Martin 2011

Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen | Revision des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz-Revision) Städtetag Nordrhein-Westfalen 2011

Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in Nordrhein-Westfalen Städtetag Nordrhein-Westfalen 2011

Entwurf eines 5. Schulrechtsänderungsgesetzes | Festlegung des Stichtages für das Einschulungsalter Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2011

Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 | Sachverständigenanhörung Städtetag Nordrhein-Westfalen 2011

Vorreiterrolle für andere Länder | das geplante Tariftreue- und Vergabegesetz in Nordrhein-Westfalen Meißner, Barbara 2011

Ein Bibliotheksgesetz für Nordrhein-Westfalen | eine erste Stellungnahme Thiele, Rolf 2011

Ein Bibliotheksgesetz für Nordrhein-Westfalen | 13 Fragen an die Präsidentin des VBNW Brunert-Jetter, Monika 2010

Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2010 Diemert, Dörte 2009

Änderungsvorschläge des Landkreistages NRW zum Feuerschutzhilfegesetz und zum Rettungsgesetz NRW Landkreistag Nordrhein-Westfalen 2008

Gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände und der Spaarkassenverbände zur Novellierung des Sparkassenrechts Städtetag Nordrhein-Westfalen; Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen; Landkreistag Nordrhein-Westfalen; Rheinischer Sparkassen- und Giroverband; Westfälischer Sparkassen- und Giroverband 2008

Landtagsanhörung zum GFG 2009 Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2008

"Intensiver Einstand" | die Mitarbeit am langwierigen Verhandlungsmarathon der WestLB-Eigner war eine der ersten Amtshandlungen von Michael Breuer, dem neuen Präsidenten des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes Fischer, Oliver; Breuer, Michael 2008

Erfolgreiche Sparkassenarbeit für die Zukunft gewährleisten Breuer, Michael 2008

Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2008 Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2008

Stellungnahme zum Bürokratieabbaugesetz I Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2007

Kommandowirtschaft statt Mitbestimmung? Welkoborsky, Horst 2007

Mit diesen Flügeln soll der KiBiz fliegen | die Inhalte des Kinderbildungsgesetzes 2007

Bei der nächsten Wahl wird vieles anders | zu den Reformüberlegungen zur Änderung des Kommunalwahlrechtes in NRW Becker, Michael 2007

Absenkung der Einwohnerschwellenwerte beim gestuften Aufgabenmodell 2007

Die Unvereinbarkeit der geplanten Verschärfung des § 107 GO NW mit Art. 28 II GG Faber, Markus 2007

Aufgabenträgerunabhängige Zusammenarbeit 2007

Einschränkung der kommunalwirtschaftlichen Betätigung 2007

Ökonomisierung und Verschulung von Erziehung, Bildung und Betreuung | Kinderbildungsgesetz (KiBiz) Stranz, Gerhard; Müller, Norbert 2007

Der Durchstarter | Dietmar P. Binkowska hat in einer spannenden Phase den Chefposten bei der Sparkasse Köln-Bonn angetreten ; die zweitgrößte deutsche Sparkasse registriert einen ungünstigen Ertragstrend, und sie muss sich auf neue Rahmenbedingungen gefasst machen Binkowska, Dietmar P.; Fischer, Oliver; Buchholz, Angelika 2007

Mehr Geld, mehr Qualität, mehr Bildung, mehr Betreuung, mehr Flexibilität | das neue Kindergartengesetz für Nordrhein-Westfalen Laschet, Armin 2007

Stellungnahme der BGW-Landesgruppe NRW zum Gesetzentwurf der Landesregierung NRW zur Änderung des Landeswassergesetzes, der Landesbauordnung und des Landesabfallgesetzes (ArtikelG), Stand 8. Februar 2007 Bundesverband der Deutschen Gas- und Wasserwirtschaft. Landesgruppe Nordrhein-Westfalen 2007

GfG 2008 Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2007

Stellungnahme zur geplanten Reform des Gemeindewirtschaftsrechts in Nordrhein-Westfalen 2007

Neuregelung der Fraktions- und Gruppenfinanzierung | Rechtsanspruch von Gruppen auf Zahlung von Zuwendungen 2007

Das KiBiz - im Konsens zum Erfolg | Kommunen und Spitzenverbände haben bei der Ausarbeitung des Kinderbildungsgesetzes NRW bewiesen, dass ihnen an konstruktiver Problemlösung gelegen ist Schneider, Bernd Jürgen 2007

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände zur Reform der Versorgungsverwaltung Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2007

Bericht über den Entwurf eines nordrhein-westfälischen Gesetzes über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) Heitfeld-Hagelgans, Elisabeth 2007

Standardbefreiungsgesetz NRW 2006

Positionspapier des Landkreistages zur Novellierung des ÖPNVG NRW Landkreistag Nordrhein-Westfalen 2006

Änderung des Schulgesetzes für das Land NRW | (2. Schulrechtsänderungsgesetz) Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2006

GFG 2007 Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen 2006

Stellungnahme des Landkreistages NRW zum Gesetzentwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (2. Schulrechtsänderungsgesetz) Landkreistag Nordrhein-Westfalen 2006

Eckpunkte zum GFG 2007 | kritische Anmerkungen zur weiteren Belastung der Kommunen zur Konsolidierung des Landeshaushaltes Rühl, Christiane 2006

Gemeindefinanzierungsgesetz 2006 | Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände 2006

Gut gemeint? | Rüttgers' Schulgesetz und seine Widersprüche Blomert, Peter 2006

Schulgesetznovelle | Aushöhlung kommunaler Rechte im Schulwesen? ; erste Einschätzung der geplanten Novellierung des Schulgesetzes Hebborn, Klaus 2006

Rechtsfragen der staatlichen Finanzierung von Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen Ossenbühl, Fritz 2006

Schulleiter-Wahl verfassungswidrig Tholuck, Ulrich 2006

Land unter | kommunale Bildungsversorgung im Zeichen des neuen Schulgesetzes für NRW Rösner, Ernst 2006

NRW will das Schulsystem grundlegend reformieren | nordrhein-westfälische Landesregierung legt Eckpunkte für die Novellierung des Schulrechts vor Hövel, Werner van den 2006

Schulgesetz NRW | welche Änderungen kommen auf die Schule zu? Hövel, Werner van den 2005

(Teil-)Pauschalierung der Ersatzschulfinanzierung Overbeck, Stefanie 2005

Gesetzentwurf zur Änderung des Landschaftsgesetzes NRW 2005

Das neue Landesschulgesetz | Schulen in freier Trägerschaft Tegethoff, Thomas 2005

Novelle des Landesplanungsgesetzes 2005

Das neue Landesschulgesetz | Alkohol- und Rauchverbot an nordrhein-westfälischen Schulen Tegethoff, Thomas 2005

Rechte und Pflichten der Eltern in der Schule | das neue Schulgesetz NRW geht auch die Eltern an Jülich, Christian 2005

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