Titeldetails:
TitelDas nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz
Verantwortlichvon Clemens Vogeler
Autor/in Vogeler, Clemens
Grad-verleihende Institution Universität Münster
Medientyp Print
Publikationstyp Abschlussarbeit
Erschienen 2024
Berlin
Duncker & Humblot
InhaltDie Proteste zum Israel-Palästina-Konflikt, öffentliches Festkleben durch sogenannte Klimakleber der Letzten Generation oder die Demonstrationen während der Corona-Pandemie. Die Versammlungsfreiheit ist in den letzten Jahren gesamtgesellschaftlich relevanter denn je geworden. Passend dazu ist Anfang 2022 in Nordrhein-Westfalen ein neues Versammlungsgesetz in Kraft getreten. Clemens Vogeler analysiert, inwieweit das Versammlungsgesetz als gelungen bezeichnet werden kann, und zeigt dabei auch die Schwächen des Gesetzes auf. Nach der Erarbeitung des Prüfungsmaßstabs erfolgt die Analyse im Kern anhand der einzelnen Vorschriften des Gesetzes, die auf ihren Zweck und ihre Zulässigkeit und nicht zuletzt auf ihren Beitrag zur Modernisierung des Versammlungsrechts untersucht werden. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass es dem nordrhein-westfälischen Gesetzgeber gelungen ist, das Versammlungsrecht zu modernisieren, allerdings auf Kosten der Liberalität des Gesetzes."The North Rhine-Westphalian Assembly Act": At the beginning of 2022, a new state assembly law came into force in North Rhine-Westphalia, which was already subject to massive criticism and protests during the legislative process. In addition, the North Rhine-Westphalian Constitutional Court will soon rule on the constitutional complaint that has been pending since January 2023. The author analyses the extent to which the Assembly Act can be described as a success and also highlights the weaknesses of the Act
ISBN9783428191291 | 3428191293
Umfang229 Seiten ; 23.3 cm x 15.7 cm, 400 g
Erschienen alsSchriften zum öffentlichen Recht, Band 1522
Parallelausgabe Online-Ausgabe |
ISBN: 9783428591299 | 3428591291
Raumsystematik 01 Nordrhein-Westfalen |
Sachsystematik 428020 Ordnungsrecht |
Schlagwörter Nordrhein-Westfalen | Versammlungsrecht
Nordrhein-Westfalen: Versammlungsgesetz NRW | 6
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